Das Alkoholverbot in Düren ist gerade erst beschlossen - und droht bereits zu scheitern
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Düren verhängt Alkoholverbot - rechtlich wirklich haltbar?
Saufgelage in Innenstädten sind fast überall ein Problem. Immer wieder werden in Stadt- und Gemeinderäten Alkoholverbote im Innenstadtbereich diskutiert - doch fast überall, wo sie eingeführt wurden, haben Gerichte sie anschließend kassiert. Im KOMMUNAL-Gastbeitrag kommentiert der Jurist Jan Schürmann die generelle Gesetzeslage.
Zunächst zum aktuellen Verbot in Düren: Es soll ab dem 1. Juni befristet in der Innenstadt gelten. So hat er der Stadtrat diese Woche beschlossen. Bei öffentlichem Konsum von Alkohol soll es zunächst eine Verwarnung und im Wiederholungsfall 25 Euro Geldstrafe geben. Hintergrund: Schon seit Jahren bemüht sich die Stadt, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung in der Innenstadt zu verbessern. Seit Jahren patrouilliert etwa das Ordnungsamt durch die Stadt und vor allem gegen Bettler und aggressive Jugendliche vorzugehen.
