Kommunen brauchen mehr Möglichkeiten der Selbstverwaltung!
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Stärkt endlich das Dorf – durch mehr Selbstverwaltung!
Die Abschaffung von Anwohnergebühren beim Straßenbau und die Abschaffung der Elternbeiträge bei der Kita fördert den Zentralismus. Die kommunale Selbstverwaltung wird bewusst ausgehöhlt und abgeschafft, meint Christian Erhardt.
Und wieder schafft ein Bundesland die Anwohnerkosten für den Straßenausbau ab. Nach Bayern und Thüringen in den vergangenen Monaten nun auch Brandenburg. Gewiss, man kann der Meinung sein, dass die Kosten sozialisiert werden sollen und von allen per Steuern statt direkt von den Hauptnutznießern, den Anwohnern, bezahlt werden sollen. Dafür gibt es auch gute Gründe. Ganz ähnlich ist das mit den Kitakosten. Auch hier fallen – jüngst wieder in Nordrhein-Westfalen angekündigt – die Elternbeiträge nach und nach.
