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Straßenausbaubeiträge in NRW: abschaffen ja oder nein?
In NRW hat die Diskussion über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen die Gemüter erhitzt. Der StGB NRW plädiert deshalb für eine sachlichere Debatte - und eine nachhaltige Lösung. Doch: Wie genau sieht die aus?
Straßenausbaubeiträge sind geeignet, um die Sanierung kommunaler Straßen zu finanzieren und um die Anwohner angemessen an den Kosten zu beteiligen. Davon ist der Städte- und Gemeindebund (StGB) NRW überzeugt!
Mit diesem Statement reagierte der StGB auf eine monatelange Diskussion über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in NRW. Die Debatten darüber seien aber nicht auf sachlicher Ebene, sondern häufig auf emotionaler Ebene geführt worden, kritisiert der Städte- und Gemeindebund.