Erfahrunngsberichte
Bürgermeister dringend gesucht
Bürgermeister von Alteinigen: Sein Bestes geben
Ohne ihn hätte auch Altleinigen demnächst keinen Bürgermeister mehr. Eigentlich, sagt Benjamin Claus, wäre er noch keiner Herausforderung aus dem Weg gegangen – außer Bungeespringen. Auf die Frage seines Vorgängers, ob er sich den Job nicht zutrauen würde, habe er als Vater von zwei kleinen Kindern trotzdem erst einmal geantwortet: „Ich glaube, Du spinnst!“
Vielleicht muss man „spinnen“, um sich den Job – in kleinen Kommunen zumeist ein Ehrenamt – zuzutrauen und zuzumuten. Matthias Becker hat dann auch gleich mal diverse Ratschläge für den jungen Kollegen: „Man darf sich an keiner Stelle übernehmen, man muss es nicht jedem recht machen und man darf sich seine Ansprüche von niemandem definieren lassen.“ Benjamin Claus nickt – und macht sich Notizen. Er habe die Absicht, völlig ergebnisoffen an das neue Amt heranzugehen und sich nach fünf Jahren nicht an besonderen Errungenschaften messen zu lassen. Für ihn sei nur zweierlei wichtig: Seine Ortsgemeinde soll unter seiner Regie lebenswert bleiben und am Ende nicht schlechter als jetzt dastehen. Ansonsten, sagt er, wolle er am Ende seiner Amtszeit das Gefühl haben, sein Bestes getan zu haben und mit sich im Reinen zu sein.
Morddrohungen gegen den Bürgermeister
Matthias Becker nickt. Gut so. Und dann redet er über eines seiner eigenen Erfolgsrezepte: Reden – mit den Bürgern. Er hat ein Schülerparlament eingerichtet und einmal im Jahr hält er eine Dorfversammlung ab. Ganz konkrete Fragen werden da gestellt: Was wollen wir? Was wollen wir nicht? Was ist das, was uns eint? Reden, sagt Matthias Becker, hilft enorm. Aber nicht immer und schon gar nicht mit jedem. Auch er hat – wie viele seiner Amtskollegen – schon Morddrohungen erhalten und manchmal fragt er sich, ob es gut ist, zu weit fortgeschrittener Stunde vom Rathaus alleine nach Hause zu gehen. Ein Grund für die verbale Entgleisung? Die Kommune Ober-Olm hatte sich „erdreistet“, die Hundesteuer zu erhöhen. Da darf auch ein wortgewaltiger Bürgermeister mal sprachlos sein.
Bürgermeister von Rensdorf wollte nicht mehr
Christian Robeneck aus Rengsdorf, Landkreis Neuwied, will auf jeden Fall nicht mehr reden. Jedenfalls nicht öffentlich. Der 65-Jährige ist in diesem Sommer aus dem Amt geschieden – ohne Nachfolgekandidaten, mit gesundheitlichen Problemen und weitgehend desillusioniert. 2014 standen neben ihm noch fünf Kandidaten zur Wahl. Die Gründe für seinen Rückzug hat er mit klaren Worten aufgelistet: die überbordende Bürokratie, der Verlust an kommunaler Selbstverwaltung, der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen und ein Wegschmelzen der liquiden Mittel für immer mehr Pflichtaufgaben. Eine Entwicklung, die natürlich auch Matthias Becker kennt, aber er schränkt ein: Oft sei das Finanzielle auch nur vorgeschoben. „Fest steht: Wir müssen in allem schneller und effizienter werden, aber wir werden de facto – trotz Digitalisierung – immer langsamer. Wir brauchen mehr Spielräume in der Kommunalpolitik und wir müssen wieder mehr die Warum-Frage stellen. Warum zum Beispiel brauchte es in der Pandemie jede Woche neue Corona-Verordnungen?“
Bürgermeisterin von Klein-Winternheim - zunächst eine Übergangslösung
Die Fakten sind bekannt und thematisiert werden sie immer wieder. Bisher mit wenig Aussicht auf echte Reformen. Für Ute Granold hat sich die Warum-Frage bezüglich ihres politischen Engagements nie gestellt. Mit nur 29 Jahren wurde sie in den Gemeinderat von Klein-Winternheim im Landkreis Mainz-Bingen gewählt. Seit 1990 ist sie Ortsbürgermeisterin. „Damals war ich nur als Übergangslösung gedacht. Wortwörtlich hieß es: Bis wir jemand Besseres als eine Frau gefunden haben,“ erzählt die 69-Jährige. Neben der Arbeit für ihre eigene Kanzlei engagierte sie sich auch höheren Orts: Von 1996 bis 2002 war sie Mitglied des Landtages von Rheinland-Pfalz und von 2002 bis 2013 Abgeordnete im Bundestag.
Was läuft aus ihrer Sicht schief in der deutschen Kommunalpolitik? „Die Gängelung durch die immer größer werdende Anzahl von Aufgaben und Vorschriften sind natürlich ein Problem. Wir müssen die Verwaltungen entschlacken und wir müssen den Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit geben. Wir brauchen eine Strukturreform und eine Rückkehr zum Grundsatz: Wer bestellt, der bezahlt.“ Und sie fügt an: „Schwierig ist zudem das Halbwissen der Vielen, die sich trotzdem berufen fühlen und die Tatsache, dass uns unsere Diskussionskultur abhanden zu kommen droht.“ Manchmal diskutiert aber auch sie nicht. Ähnlich wie Matthias Becker, der seine Anzeigen-Sammlung durchaus als etwas Positives betrachtet. Einfach mal machen, Dienstwege umgehen, Genehmigungen umschiffen. Das sei, sagt Ute Granold, schon die Devise ihres Vorgängers gewesen. „Der hat mal einen Zebrastreifen, der ihm nicht genehmigt worden war, des Nachts einfach selber auf die Straße gemalt.“
Christian Robeneck aus Rengsdorf hat sich – wie so viele seiner Kollegen – aus dem Amt verabschiedet, Matthias Becker aus Ober-Olm dachte ebenfalls über Rückzug nach, ließ sich dann aber erneut wählen, Benjamin Claus kann noch nicht abschätzen, was das Amt mit ihm machen wird. Ute Granold ist im Sommer auch nicht mehr angetreten. Natürlich hat auch sie ihre Gründe, aber die sind durchweg persönlicher Natur: „In der Vergangenheit hätte ich zwei Dinge zuletzt aufgegeben: meine Kanzlei – und meine Gemeinde. Aber jetzt ist die Luft raus.“
Wenn sich in der Kommunalpolitik nichts Grundsätzliches ändert, dann ist das eine gefährliche Entwicklung. Für unsere Demokratie im Allgemeinen und für die kleinen Kommunen im Besonderen. Darüber sind sich alle einig. Aus diesem Grund hat sich Benjamin Claus zur Wahl gestellt: „Ich habe Kinder. Es ist jede persönliche Anstrengung wert, um der nachfolgenden Generation ein lebenswertes Leben in einem funktionierenden Gemeinwesen zu ermöglichen.“ Matthias Becker nickt: „Ich nenne den Zerfall unserer Infrastruktur, wie wir ihn seit Jahren erleben, ein Verbrechen."
