Beim Straßenausbau kommt es auf die Lastenverteilung zwischen Kommune und Bürger an
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Straßenausbau mit Weitblick und Feingefühl
Niedersachsen scheint in Sachen Straßenausbaubeiträge einen Kompromiss gefunden zu haben, der sowohl den Kommunen als auch den Anwohnern gerecht wird. Die Idee sollte sich deutschlandweit durchsetzen, meint Christian Erhardt.
Unter der Überschrift „Straße saniert – Kommune ruiniert“ habe ich im vergangenen Jahr in diesem Leitartikel die Mainstream Politik vieler Bundesländer in Sachen Straßenausbaubeiträge kritisiert. Immer kurz vor Landtagswahlen werden die Anwohnerbeiträge abgeschafft, die Finanzierung bleibt aber wischi-waschi, die Städte und Gemeinden dürfen es ausbaden.
Darum ist es heute an der Zeit, ein Bundesland auch mal ausdrücklich zu loben.In Niedersachsen hat die Landesregierung ein Konzept vorgelegt, das deutschlandweit Schule machen sollte.
