Finanzen
2 Milliarden Überschuss bei Kommunen in 2020
Wie das statistische Bundesamt mitteilt, hat die Gesamtheit der deutschen Kommunen im vergangen Jahr zwar einen haushalterischen Überschuss von 2 Milliarden Euro erzielt. Zwar haben die Städte und Gemeinden in Deutschland große Einbußen bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer erlitten, jedoch haben der Bund und die Länder Ausgleichszahlungen vorgenommen.
4,5% mehr Einnahmen
Im letzten Jahr waren die Einnahmen der wichtigen Gewerbesteuer zwar drastisch gesunken, jedoch erhielten die Kommunen einen höheren Anteil aus den Einnahmen der Umsatzsteuer. Die Einnahmeverluste beliefen sich auf rund 12 Prozent.
Zusätzlich haben der Bund und die Länder im Jahr 2020 den „Kommunalen Solidarpakt 2020“ geschaffen. Damit wurden die Ausfälle der Gewerbesteuer kompensiert. Die als "sonstige Zuwendungen" verbuchten Einnahmen umfassten bundesweit 19,3 Milliarden Euro. Allerdings waren die gesamten Einnahmen im vergangenen Jahr mit knapp 295 Milliarden Euro circa 4,5 Prozent höher als 2019 – was den Überschuss erklärt.
Wenige Mehrausgaben bei Sozialleistungen
Die Aufwendungen für Sozialleistungen sind nur geringfügig gestiegen, was hauptsächlich an einer Änderung der Sozialgesetzbücher liegt. Eingliederungsleistungen für Menschen mit Behinderung werden nun nach SGB IX statt nach dem zwölften Buch der Sozialgesetzgebung verbucht. Da Sozialleistungen, wie das Kurzarbeitergeld aus Bundesmitteln stammen, schlugen sich diese Zahlungen nicht in den kommunalen Haushalten nieder.
Große Mehrausgaben mussten die Kommunen jedoch bei Sachmitteln und Baumaßnahmen verkraften. Durch die Coronakrise mussten viele Gebäude mit Schutzausrüstungen versorgt und IT Infrastruktur für die Heimarbeit angeschafft werden.
