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  3. Bauleitplanung leicht gemacht
Klimagerechte Neubauten sind das Gebot der Stunde.
Bei der Planung neuer Wohnsiedlungen sollte Klimaschutz sofort mitgedacht werden.
© 123rf

Klimagerechtes Bauen

Bauleitplanung leicht gemacht

von Annette Lübbers
Reporterin
10. April 2024
Veröffentlicht wurde es vom rheinland-pfälzischen Klimaschutzministerium: das Handbuch zur Bauleitplanung für Neubaugebiete. Federführend: eine kleine Verbandsgemeinde mit Ambitionen in Sachen Klimaschutz.

Wörrstadt in Rheinland-Pfalz: Zu der Verbandsgemeinde mit ihren etwa 30.000 Einwohnern gehören neben Wörrstadt  zwölf  weitere Gemeinden. Bereits seit 2003 steht Bürgermeister Markus Conrad an der Spitze. "Im Bereich der erneuerbaren Energien", sagt der Bürgermeister, "sind wir schon recht weit". Bis zur Klimaneutralität sei es aber noch ein Stück des Weges. Keine einfache Aufgabe, wenn man in einer wirtschaftlich attraktiven Region wie im Rhein-Main-Gebiet zu Hause ist. Trotz angestrebter Nachverdichtung wird hier auch ganz neuer Wohnraum benötigt. Neubaugebiete werden in Wörrstadt schon lange klimaneutral geplant: etwa die Versorgung mit Wärme und Strom aus regenerativen Quellen, Angebote für Car-Sharing, Lade-Infrastruktur und Anschlüsse an den Öffentlichen Nahverkehr. Die Erfahrungen, die man in Wörrstadt auf diesem Gebiet gemacht hat, sind jetzt in einem Handbuch "Bauleitplanung" zusammengefasst worden, das allen Kommunen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung steht. 

Bauleitplanung: Was darf eine Kommune und was nicht?

In manchen Bereichen klimagerechten Bauens stoßen Kommunen allerdings schnell an die Grenzen dessen, was sie vorschreiben können: Dachschrägen und Dachbegrünungen? Solarpflicht? Die Verwendung umweltfreundlicher oder recyclefähiger Materialien? Kann man Regenrückhaltebecken einplanen und den Unterhalt dieser Anlagen durch die Allgemeinheit, also gebührenfinanziert, sicherstellen? Was kann überhaupt nicht vorgeschrieben werden und nur durch Empfehlungen auf den Weg gebracht werden? 

Handbuch Bauleitplanung: die Inhalte

Markus Conrad erklärt: "Dem Handbuch vorangegangen sind Workshops mit Planern, mit Vertretern von Kommunen, Interessenverbänden, Planungsbüros, Verwaltungen und Kreisbauämtern. Erstellt hat das Handbuch in unserem Auftrag dann eine Rechtsanwaltskanzlei. Damit haben wir sichergestellt, dass die Vorschläge und Praxisbeispiele auf jeden Fall rechtssicher formuliert sind." Im ersten Teil des Handbuchs geht es um den Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz, um die Zielsetzung des Handbuchs, die Adressaten und die fachlichen Grundlagen. Der zweite Teil stellt ganz praktische Handlungsinstrumente zur Umsetzung klima- und energiepolitischer Zielsetzungen im Kontext von städtebaulichen Planungen vor. Teil drei gibt einen Überblick über Lösungsansätze für Planungsszenarien in den Bereichen Klimaschutz, Energie und Klimawandelanpassung. Veröffentlicht wurde das Handbuch online. Damit ist sichergestellt, dass die Inhalte zeitnah angepasst werden können, wenn sich rechtliche Rahmenbedingungen ändern. 

Leicht verständlich und leicht anwendbar

Markus Conrad: "Wir wollten einen praxisorientierten Leitfaden für alle Kommunen in Rheinland-Pfalz.  Leicht verständlich und leicht anwendbar. Dafür haben wir annähernd zwei Jahre investiert, weil wir davon überzeugt sind: Unsere Neubaugebiete müssen attraktiver werden und das werden sie, wenn sie klimaneutral aufgestellt sind." Etwa 120.000 bis 130.000 Euro wurden in das Handbuch investiert. 70 Prozent der Investition kamen vom Land. 30 Prozent hat die Verbandsgemeinde selbst aufgebracht. 

Zufrieden mit ihrem Handbuch: Rechtsanwalt Dr. Christoph Mayer,  Klimaschutzmanagerin Daria Paluch und Bürgermeister Markus Conrad (v.r.n.l. vorne)..

Handbuch Bauleitplanung: ein voller Erfolg

Bislang wertet der Bürgermeister der Verbandsgemeinde das Projekt als sehr erfolgreich. Die Resonanz sei gut. Selbst aus anderen Bundesländern gebe es Interesse. Das sieht Daria Paluch, Leiterin des Bereichs Klimaschutzmanagement, ganz ähnlich. "Die ersten Rückfragen aus anderen Kommunen gab es schon vor der Fertigstellung des Handbuchs. Auch die Planungsbüros sind dankbar für die Hilfestellung." Gleiches gelte für die Klimaschutzmanagerinnen und -manager aus Kommunen in anderen Bundesländern. "Die übergeordneten Themen betreffen die bundesweit gültigen Bereiche aus dem Baugesetzbuch. Angepasst werden müssten je nach Bundesland nur die Details, die in den Landesbauordnungen abweichend geregelt sind."      

Das Handbuch als PDF:

BauleitplanungHandbuchKommunen

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