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  3. Altschulden übernommen - Probleme gelöst?
Ein Klotz am Bein: kommunale Altschulden
Nicht wenige Kommunen ächzen unter der Last ihrer Altschulden und einem riesigen Investitionsstau.
© 123rf.com/profile_elnur

2 Kommunen berichten

Altschulden übernommen - Probleme gelöst?

von Annette Lübbers
Reporterin
3. April 2023
Der Bund hatte im Kokalitionsvertrag eigentlich versprochen, das Thema Altschulden anzugehen. Passiert ist bisher nichts. Aber einige Bundesländer haben schon gehandelt und haben Altschuldenfonds aufgelegt. Wie erfolgreich war das wirklich? Wir haben in 2 Kommunen nachgehakt.

Altschulen sind und bleiben ein riesiges Problem für Kommunen: Letzten Erhebungen zufolge lagen die integrierten kommunalen Schulden zum Jahresende 2021 bei 3.895 Euro pro Kopf oder 299,7 Milliarden Euro insgesamt. Tendenz: steigend. Im Koalitionsvertrag der Ampel heißt es: "Im Rahmen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wollen wir den Kommunen bei der Lösung der Altschuldenproblematik helfen." Ein Ende der Misere ist dennoch nicht in Sicht. Mancherorts wird das Problem nicht gelöst, sondern nur vertagt.

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