Kommunen rechnen mit steigender Grundsteuer

In der Kleinstadt Rhede im Münsterland mit ihren etwas mehr als 19.000 Einwohnern sieht man dem weiteren Verlauf der Grundsteuerreform sehr gelassen entgegen. Die Anzahl der kommunalen Liegenschaften ist hier sehr überschaubar und die Kommune erwartet, dass das Aufkommen an Gewerbesteuer – wie von der Landesregierung und vom Bund gewünscht – sich einkommensneutral gestalten wird. 7.500 bis 8.000 neugefasste Bescheide erwartet die Stadt. „Bislang sind mir von den Finanzämtern keinerlei Probleme zugetragen worden“, sagt Kämmerer Hermann-Josef Schmeing. „Wir haben einiges dafür getan, um Transparenz herzustellen, die Bürgerinnen und Bürger ausreichend zu informieren und den Betroffenen klarzumachen: Die Neufassung des Gesetzes soll, so hat es das Bundesverfassungsgericht klar gesagt, vorhandene Ungerechtigkeiten ausmerzen.“