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  3. Dutzende Angriffe auf Moscheen in diesem Jahr
© Tim E. Klein / 123rf

Dutzende Angriffe auf Moscheen in diesem Jahr

28. Juni 2016
Viele Moscheen werden beschädigt oder beschmiert. Doch nur sehr selten werden die Täter gefunden. Die Grünen sehen Mängel in der Arbeit der Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden.

Moscheen in Deutschland sind in diesem Jahr bisher 24 Mal das Ziel politisch motivierter Angriffe geworden. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage hervor, die dem Magazin KOMMUNAL exklusiv vorliegt. Bei einem Viertel der Straftaten handelte es sich um Sachbeschädigungen. Auch eine Körperverletzung und eine Brandstiftung waren unter den Vorfällen. Laut Bundesregierung konnte nur in fünf Fällen ein Tatverdächtiger ermittelt werden, zu Festnahmen kam es nicht. Die Grünen-Politikerin Monika Lazar wollte genau wissen, wie sich die Attacken auf Moscheen entwickelt haben und hatte die parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Sie verurteilt die Angriffe und ist über die geringe Zahl der Tatverdächtigen überrascht. „Dass die Aufklärungsquote mit nur fünf Tatverdächtigen, von denen kein einziger festgenommen wurde, erschütternd gering ist, deutet auf gravierende Mängel in der Arbeit der Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden hin“, sagt Lazar, die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus ist. „Islamfeinde schrecken auch vor Straftaten nicht zurück“, warnt die Politikerin. Muslime gehörten Studien zufolge zu den „am meisten abgewerteten Gruppen“. In rechtsorientierten Milieus werde Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung zunehmend akzeptiert. Die Attacken auf Moscheen sind kein Großstadtphänomen: Auch Moscheen in der 20.000-Einwohner-Stadt Flörsheim am Main und in Hannoversch Münden (rund 24.000 Einwohner) waren von Attacken betroffen. Der Islamverband Ditib berichtet auf Anfrage von KOMMUNAL, die Zahl von drohenden und beleidigenden E-Mails sei in den vergangenen Monaten sprunghaft angestiegen. Ditib zufolge gab es Ende 2014 und Anfang 2015 besonders viele Übergriffe auf Moscheen. Zu dieser Zeit erreichten die rechtspopulistischen Pegida-Demonstrationen ihren Höhepunkt. Die Zukunft könnte mehr Klarheit über antimuslimische Straftaten bringen: Bund und Länder wollen, dass ab nächstem Jahr antimuslimische Delikte separat in einer eigenen Kategorie erfasst werden. Bisher werden islamfeindliche Straftaten – mit Ausnahme von Angriffen auf Moscheen - nicht als solche erfasst.

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