
Das Gericht hat entschieden: Frankfurt muss ab 2019 Fahrverbote für ältere Diesel-Modelle einführen.
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Gerichtsurteil: Frankfurt muss Fahrverbote einführen
Die Deutsche Umwelthilfe hatte gegen das Land Hessen geklagt, da vier ihrer Städte die Stickoxidgrenzwerte nach wie vor nicht einhalten. Ein erstes Urteil kam nun für Frankfurt: Fahrverbote werden für die Stadt ab 2019 unumgänglich sein.
Bisher gibt es sie nur in Hamburg und nur auf zwei Straßen - Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge. Anfang des Jahres hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zulässig sind, solange sie verhältnismäßig sind. Seit heute ist klar, dass auch die Stadt Frankfurt am Main Fahrverbote einführen muss. Das heutige Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden schreibt der Stadt vor ab 2019 Diesel-Fahrverbote einzuführen, um die Schadstoffbelastung zu senken.